Datenschutzbestimmungen

Datenschutzerklärung

Die Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“ unter Federführung des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten (alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen) sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verarbeiten.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern, die wir im Rahmen unserer Aufgabenerledigung beauftragen, beachtet werden. Die Server, auf denen die Inhalte der Internetseite www.deutschland-spricht-ueber-5G.de gespeichert sind, stehen in Deutschland. Die auf der Internetseite eingebundenen Inhalte sozialer Netzwerke, Plattformen und anderer Onlinedienste, wie YouTube, Facebook und Twitter gehostet werden, befinden sich außerhalb Deutschlands. Für die auf der Internetseite eingebundenen Inhalte gelten die Bestimmungen des jeweiligen Dienstanbieters (vgl. auch 3.1 Datenerfassung und 6. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung anderer Onlinedienste).

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im BMVI erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

1 Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Invalidenstraße 44
10115 Berlin

Telefon: +49 30 18 300-0

Fax: +49 30 18 300 1920

E-Mail: poststelle@bmvi.bund.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten im BMVI:
Beauftragter für den Datenschutz im BMVI Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Robert-Schuman-Platz 1
53175 Bonn

Telefon: +49 228 99-300-0

E-Mail: datenschutz@bmvi.bund.de

2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Das BMVI verarbeitet personenbezogene Daten bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden Aufgaben, die im öffentlichen Interesse liegen. Zu den öffentlichen Aufgaben des BMVI gehören insbesondere die Öffentlichkeitsarbeit und die damit verbundene Bereitstellung von Informationen im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit der entsprechenden innerstaatlichen oder europäischen Aufgabennorm bzw. in Verbindung mit § 3 BDSG.

Sofern eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Einzelfall zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sein sollte, dient zudem Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Rechtsvorschrift, aus der sich die rechtliche Verpflichtung ergibt, als Rechtsgrundlage.

3 Datenverarbeitung beim Besuch dieser Internetseite

3.1 Datenerfassung

Bei jedem Besuch unserer Internetseite und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet. Vor der Speicherung wird jeder Datensatz durch Veränderung der IP-Adresse anonymisiert.

Im Einzelnen werden über jeden Besuch / Abruf folgende Daten gespeichert:

• Ihre anonymisierte IP-Adresse,
• Name der aufgerufenen Seite / abgerufenen Datei,
• Datum und Uhrzeit des Aufrufs / Abrufs,
• übertragene Datenmenge,
• Meldung, ob der Aufruf / Abruf erfolgreich war.

Das BMVI ist nach Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMVI und der Kommunikationstechnik des Bundes über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMVI protokolliert worden sind, werden nur an Dritte übermittelt, sofern wir dazu berechtigt oder gesetzlich bzw. durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Fall von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMVI zur Rechts- und Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe zu anderen nichtkommerziellen oder zu kommerziellen Zwecken erfolgt nicht.

Darüber hinaus machen wir ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die vom BMVI auf der Internetseite eingebundenen Diensteanbieter, wie Twitter und YouTube bei der aktiven Nutzung dieser Dienste, wie dem Abspielen eines Videos auf der Webseite, Daten der BMVI-Internetseitenbesucher entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für ihre geschäftlichen Zwecke nutzen. Das BMVI hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch diese Onlinedienste. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen oder welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

3.2 Einsatz von Cookies

Um Ihnen auf unserer Internetseite bestimmte Funktionen bieten zu können, verwenden wir temporäre Cookies, so genannte Session-Cookies. Dies erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen zu den dem BMVI übertragenen Aufgaben.

Bei diesen Session-Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internetbrowsers der Besucherin oder des Besuchers gespeichert werden. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern.

Die eingesetzten Session-Cookies werden automatisch 72 Stunden nach Beginn Ihrer Sitzung gelöscht. Der Session-Cookie dient dazu, Sie nach erstmaliger Anmeldung wiederzuerkennen und Ihnen die Möglichkeit einzuräumen, an den Diskussionen im Online-Dialog und Webmagazin teilzunehmen, ohne sich erneut anmelden zu müssen.

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, ob Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet der Internetauftritt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an.

Es gibt auch dauerhafte Cookies, um Besucherinnen und Besucher auch nach langer Zeit wieder erkennen zu können. Diese Informationen werden dann als Textdatei auf der Festplatte des Computers der Besucherin oder des Besuchers gespeichert. Solche Cookies verwenden wir auf unserer Internetseite nicht.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden. Sie können Cookies auch löschen. Mehr dazu erfahren Sie in unseren Benutzerhinweisen.

Google Analytics

Wir verwenden auf unserer Webseite "Google Analytics", einen Webanalysedienst der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (nachfolgend bezeichnet als: "Google"). Google verwendet Cookies, also kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung unserer Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung unserer Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Auf der Webseite ist eine Anonymisierung der durch das Cookie übermittelten IP-Adresse aktiviert ("IP-Anonymisierung" ), dies bedeutet, dass Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt wird. Google wird diese Informationen benutzen, um in unserem Auftrag Ihre Nutzung unserer Webseite auszuwerten, Reports über die Webseitennutzung zusammenzustellen und weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber uns zu erbringen. Dabei können aus den verarbeiteten Daten pseudonyme Nutzungsprofile erstellt werden. Die Bildung von Profildaten findet nur mit ihrer Einwilligung statt, d.h. auf der Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Die bei der Verwendung von Google Analytics übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Wir verwenden Google Analytics nur mit der zuvor beschriebenen aktivierten IP-Anonymisierung. Das bedeutet, Ihre IP-Adresse wird von Google nur gekürzt weiterverarbeitet. Ein Personenbeziehbarkeit ist dadurch ausgeschlossen.
Wir verwenden Google Analytics ausschließlich zu dem Zweck, die Nutzung unserer Webseite analysieren und einzelne Funktionen und Angebote sowie das Nutzungserlebnis fortlaufend verbessern zu können. Durch die anonymisierte statistische Auswertung des Nutzerverhaltens können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten.
Google Analytics wird nur dann zum Einsatz kommen, wenn Sie Ihre Zustimmung hierzu innerhalb der von uns vorgehaltenen Einwilligungsmöglichkeiten beim Besuch der Webseite aktiv erteilt haben. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

Sie können Ihre erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und „Nur notwendige Cookies“ auswählen.

Um Google zur Auftragsverarbeitung der übermittelten Daten nur entsprechend unserer Weisungen und zur Einhaltung der geltenden Datenschutzvorschriften zu verpflichten, haben wir mit Google einen Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen. Weitere Details zur Datenübermittlung in Drittländer finden Sie im TEIL I: Allgemeines. 

Weitere Informationen zur Datennutzung durch Google, zu Einstellungs- und Widerspruchsmöglichkeiten sowie zum Datenschutz können Sie den nachfolgenden Webseiten von Google entnehmen:

● Nutzerbedingungen: http://www.google.com/analytics/terms/de.html

● Übersicht zum Datenschutz: http://www.google.com/intl/de/analytics/learn/privacy.html

● Datenschutzerklärung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy

● Datennutzung durch Google bei Ihrer Nutzung von Websites oder Apps unserer Partner: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/partners

● Datennutzung zu Werbezwecken: http://www.google.com/policies/technologies/ads

● Einstellungen zu personalisierter Werbung durch Google: http://www.google.de/settings/ads

Google (Invisible) reCAPTCHA

Wir verwenden auf unserem Internetauftritt "Google (Invisible) reCAPTCHA", einen Dienst der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (nachfolgend bezeichnet als: "Google"). Google (Invisible) reCAPTCHA speichert und verarbeitet Informationen über Ihr Nutzerverhalten auf unserem Internetauftritt.
Google (Invisible) reCAPTCHA verwendet hierfür unter anderem Cookies, also kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher Ihres Webbrowsers auf Ihrem Endgerät gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung unseres Internetauftritts durch Sie ermöglichen. Wir verwenden Google (Invisible) reCAPTCHA zur Prüfung, ob die Eingabe durch einen Menschen oder missbräuchlich durch automatisierte, maschinelle Verarbeitung erfolgt.
Der Einsatz von reCAPTCHA ist erforderlich, um eine ordnungsgemäße Funktionsweise unseres Online-Auftritts gem. § 15 Abs. 1 TMG sicherzustellen
Die im Rahmen von Google (Invisible) reCAPTCHA übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt, außer Sie sind zum Zeitpunkt der Nutzung von Google (Invisible) reCAPTCHA bei Ihrem Google-Account angemeldet. Wenn Sie diese Übermittlung und Speicherung von Daten über Sie und Ihr Verhalten auf unserer Webseite durch Google unterbinden wollen, müssen Sie sich bei Google ausloggen und zwar bevor Sie unsere Seite besuchen bzw. Google (Invisible) reCAPTCHA benutzen.
Die Installation von Cookies können Sie verhindern, indem Sie vorhandene Cookies löschen und eine Speicherung von Cookies in den Einstellungen Ihres Webbrowsers deaktivieren. Wir weisen darauf hin, dass Sie in diesem Fall möglicherweise nicht alle Funktionen unseres Internetauftritts vollumfänglich nutzen können. Sie können die Erfassung der vorgenannten Informationen durch Google auch dadurch verhindern, indem Sie auf einer der nachfolgend verlinkten Webseiten ein Opt-Out-Cookie setzen:

●      https://www.google.de/settings/ads

●      http://optout.networkadvertising.org/

●      http://optout.aboutads.info/

●      http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement/

Wir weisen Sie darauf hin, dass diese Einstellung gelöscht wird, wenn Sie Ihre Cookies löschen. Sie können der Erfassung und Weiterleitung personenbezogenen Daten widersprechen oder die Verarbeitung dieser Daten verhindern, indem sie die Ausführung von Java-Script in Ihrem Browser deaktivieren. Zudem können Sie die Ausführung von Java-Script Code insgesamt dadurch verhindern, indem Sie einen Java-Script-Blocker installieren (z.B. https://noscript.net/ oder https://www.ghostery.com).

Wir weisen darauf hin, dass Sie in diesem Fall möglicherweise nicht alle Funktionen unseres Internetauftritts vollumfänglich nutzen können.
Bei der Nutzung von Google-Diensten kann eine Übermittlung der verarbeiteten Daten an die in den USA ansässige Google LLC (USA) durch uns nicht ausgeschlossen werden. Weitere Details zur Datenübermittlung in Drittländer finden Sie im TEIL I: Allgemeines.

Informationen des Drittanbieters: Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Weitere Informationen des Drittanbieters zum Datenschutz können Sie der nachfolgenden Webseite entnehmen: https://www.google.com/intl/de/policies/

Einsatz und Verwendung vom Sendgrid E-Mail Dienst

Für den Vorgang der Registrierung in der Dialogfunktion wird Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail zugesendet, um Sie als Inhaberin des angegebenen E-Mail-Kontos zu verifizieren. Außerdem werden Ihnen, sofern Sie einen Diskussionsbeitrag innerhalb unseres Auftritts veröffentlichen und andere Nutzerinnen diesen Beitrag kommentieren, eine Benachrichtigung per E-Mail zugesendet. Der Einsatz der E-Mailfunktion ist erforderlich im Sinne des § 13 Abs. 1 TMG zum ordnungsgemäßen Betrieb der Dialogfunktion.

Für den Versand der vorgenannten E-Mails setzen wir einen weisungsgebundenen Dienstleister ein.

Newsletter-Registrierung und -Versand

Diese Website nutzt mit CleverReach einen Dienst, mit dem der Newsletterversand organisiert werden kann. Anbieter ist die CleverReach GmbH & Co. KG, Mühlenstr. 43, 26180 Rastede. Die von Ihnen zwecks Newsletterbezug eingegebenen Daten (z.B. E-Mail-Adresse) werden auf den Servern von CleverReach in Deutschland bzw. Irland gespeichert.
Unsere mit CleverReach versandten Newsletter ermöglichen uns die Analyse des Verhaltens der Newsletterempfänger. Hierbei kann u. a. analysiert werden, wie viele Empfänger die Newsletternachricht geöffnet haben und wie oft welcher Link im Newsletter angeklickt wurde. Mit Hilfe des sogenannten Conversion-Trackings kann außerdem analysiert werden, ob nach Anklicken des Links im Newsletter eine vorab definierte Aktion erfolgt ist. Weitere Informationen zur Datenanalyse durch CleverReach-Newsletter erhalten Sie unter: https://www.cleverreach.com/de/funktionen/reporting-und-tracking/.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem Sie den Newsletter abbestellen. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Hierfür stellen wir in jeder Newsletter-Nachricht einen entsprechenden Link zur Verfügung.
Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters gelöscht.
Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden (z.B. E-Mail-Adressen für den Mitgliederbereich) bleiben hiervon unberührt.
Näheres entnehmen Sie den Datenschutzbestimmungen von CleverReach unter: https://www.cleverreach.com/de/datenschutz/.

Abschluss eines Vertrags über Auftragsverarbeitung

Wir haben mit CleverReach einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung abgeschlossen und setzen die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden bei der Nutzung von CleverReach vollständig um.

cookiebot.com

Auf unserer Webseite wird ein Webservice des Unternehmens Cybot A/S, Havnegade 39, 1058 Kopenhagen (nachfolgend: cookiebot.com) verwendet. Dieser Service ist erforderlich, um sicherzustellen, dass Sie in die Verwendung von Analyseverfahren [Google Analytics] einwilligen bzw widerrufen können und wir diese Einwilligung dokumentieren können. Die Rechtsgrundlage ergibt sich aus § 15 Abs. 1 TMG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit a) DS-GVO.

Die Löschung der Daten erfolgt, sobald der Zweck ihrer Erhebung erfüllt wurde. Weitere Informationen zum Handling der übertragenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung von cookiebot.com: https://www.cookiebot.com/de/privacy-policy/ .

YouTube

Unsere Seite verwendet für die Einbindung von Videos den Anbieter YouTube LLC , 901 Cherry Avenue, San Bruno, CA 94066, USA, vertreten durch Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Normalerweise wird bereits bei Aufruf einer Seite mit eingebetteten Videos Ihre IP-Adresse an YouTube gesendet und Cookies auf Ihrem Rechner installiert. Wir haben unsere YouTube-Videos jedoch mit dem erweiterten Datenschutzmodus eingebunden (in diesem Fall nimmt YouTube immer noch Kontakt zu dem Dienst Double Klick von Google auf, doch werden dabei laut der Datenschutzerklärung von Google personenbezogene Daten nicht ausgewertet). Dadurch werden von YouTube keine Informationen über die Besucher mehr gespeichert, es sei denn, sie sehen sich das Video an. Wenn Sie das Video anklicken, wird Ihre IP-Adresse an YouTube übermittelt und YouTube erfährt, dass Sie das Video angesehen haben. Sind Sie bei YouTube eingeloggt, wird diese Information auch Ihrem Benutzerkonto zugeordnet (dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor dem Aufrufen des Videos bei YouTube ausloggen).
Von der dann möglichen Erhebung und Verwendung Ihrer Daten durch YouTube haben wir keine Kenntnis und darauf auch keinen Einfluss. Nähere Informationen können Sie der Datenschutzerklärung von YouTube unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ entnehmen. Zudem verweisen wir für den generellen Umgang mit und die Deaktivierung von Cookies auf unsere allgemeine Darstellung in dieser Datenschutzerklärung. YouTube kann seine Inhalte von anderen Domänen dynamisch laden, so dass die Dienste schnell zur Verfügung stehen.

4 Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Kontaktaufnahme mit dem Dialogbüro der Initiative „Deutschland spricht über 5G“

Ihre personenbezogenen Daten werden in Abhängigkeit des von Ihnen gewählten Kontaktweges verarbeitet. Hier unterscheiden wir zwischen der Kontaktaufnahme per E-Mail, per Kontaktformular, Online-Dialog und Telefon / Hotline.

4.1 Kontaktaufnahme per E-Mail

Die Kontaktaufnahme mit dem Dialogbüro der Initiative „Deutschland spricht über 5G“ per E-Mail ist, über die zentrale E-Mail-Adresse dialogbuero@deutschland-spricht-ueber-5g.de möglich.

Alle an die zuvor genannte E-Mail-Adresse gesandten Nachrichten werden bis zur Beantwortung gespeichert und spätestens nach zwei Jahren gelöscht.

Sofern es zur Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich ist, werden andere Stellen, wie Bundes- oder Landesbehörden, kommunalen Breitbandverantwortliche, der Projektträger im Rahmen des Bundesförderprogramms oder auch die Breitbandkompetenzzentren der Länder, beteiligt. Die Abgabe Ihrer Eingabe an eine andere Behörde zur Beantwortung erfolgt nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

4.2 Kontaktaufnahme über das Kontaktformular des Dialogbüros

Soweit Sie das Kontaktformular des Dialogbüros zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe Ihres Namens und Vornamens, Ihrer Funktion sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr Anliegen nicht bearbeitet werden. Die Angabe der Anschrift ist optional und ermöglicht uns, sofern von Ihnen gewünscht, die Bearbeitung Ihres Anliegens auf postalischem Weg. Daneben werden Datum und Uhrzeit Ihrer Anfrage an uns übermittelt.

Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular oder eine E-Mail von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen.

Die Übermittlung der Inhalte des Kontaktformulars des Dialogbüros der Initiative „Deutschland spricht über 5G“ erfolgt über eine verschlüsselte https-Verbindung.

Die Verarbeitung der mit dem Kontaktformular übermittelten Daten und des Inhalts, welcher ggf. ebenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten enthält, erfolgt auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG zum Zweck der Kontaktaufnahme und der Bearbeitung Ihres Anliegens. Ihre uns übermittelten Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, welche die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert.

Bei Nutzung des Kontaktformulars wird der Inhalt der Datenfelder ausschließlich dem Dialogbüro der Initiative „Deutschland spricht über 5G“ übermittelt. Die IP-Adresse des Absenders wird dabei erfasst. Dies erfolgt grundsätzlich auch beim Absenden einer herkömmlichen E-Mail an die angegebene E-Mail-Kontaktadresse „dialogbuero@deutschland-spricht-ueber-5g.de“.
Mit der Aktivierung der Checkbox und dem Absenden des Kontaktformulars erklären Sie sich gemäß Art. 6 Absatz 1 lit. a DSGVO mit der Übermittlung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten sowie der IP-Adresse einverstanden. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient der Beantwortung Ihrer Anfrage im Rahmen von Artikel 17 Grundgesetz.

4.3 Kontaktaufnahme per Telefon/Hotline

Wenn Sie mit uns per Telefon Kontakt aufnehmen, werden über den Kommunikationsvorgang hinaus nicht gespeichert. Die Erfassung von personenbezogenen Daten erfolgt nur in den Fällen, in denen von Ihnen ein Rückruf oder eine schriftliche Mitteilung erbeten wird oder es zur Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich ist. In diesen Fällen gelten für die Verarbeitung und Speicherung die Ausführungen unter 4.2 bzw. 4.4.

4.4 Kontaktaufnahme per Online-Dialog

Wenn Sie von der Möglichkeit Gebrauch wollen, sich an unserem Online-Dialog zu beteiligen, müssen Sie sich vorab anmelden. Hierzu müssen Sie eine gültige E-Mailadresse und einen beliebigen Usernamen angeben. Soweit Sie die Anmeldung nicht innerhalb von sieben Tagen bestätigen, werden Ihre Daten (automatisiert) nach Ablauf der Frist gelöscht. Nach erfolgter Bestätigung ihrer E-Mailadresse, wird die erfolgreiche Anmeldung
für die Dauer von 72 Stunden per Cookie gespeichert. Damit können Sie sich für die angegebene Dauer leichter an der Diskussion beteiligen und müssen bei einer Interaktion innerhalb der 72 Stunden im Online-Dialog nicht erneut Ihre Daten angeben. Zudem werden Sie per E-Mail über etwaige Reaktionen anderer User auf Ihren Beitrag informiert. . Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO), die durch die Eingabe der Anmeldedaten zum Ausdruck gebracht wird.

5 Newsletter-Versand

Wenn Sie sich auf dem Newsletter-Verteiler des Dialogbüros der Initiative „Deutschland spricht über 5G“ eintragen, werden Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und der von Ihnen gewählte Newsletter gespeichert. Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO. Wir setzen diese Daten für den Versand des Newsletters ein. Ihren Namen speichern und verarbeiten wir lediglich zum Zweck der persönlichen Ansprache. Wir geben Ihre Daten nur an sogenannte Auftragsverarbeiter, welche durch vertragliche Vorgaben zur Wahrung des Datenschutzes verpflichtet sind, weiter und nutzen sie auch nicht für sonstige eigene Zwecke.

Bei der Registrierung wird eine Bestätigungsnachricht mit einem Link zur endgültigen Registrierung (Double-opt-in) an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse generiert. Zur Bestätigung müssen Sie innerhalb von sieben Tagen auf die Nachricht reagieren, um sich erfolgreich für einen Newsletter anzumelden. Sofern Sie nicht innerhalb der genannten Frist reagieren, wird ihre angegebene E-Mail-Aadresse unmittelbar gelöscht.

Nach der Bestätigung der Anmeldung werden Ihre Daten zum Zwecke des Newsletter-Versands für die Dauer der Nutzung unseres Newsletter-Angebots gespeichert.
Sie können den Newsletter jederzeit mit Wirkung für die Zukunft abbestellen und Ihre Einwilligung damit widerrufen (vgl. Ziff. 7.7). Über die Möglichkeit der Abbestellung des Newsletters werden Sie mit jedem erhaltenen Newsletter informiert. Folgen Sie dem dort angegebenen Link „Newletter abbestellen“. Zum Abmelden benötigen Sie die E-Mail-Adresse, die Sie bei der Anmeldung angegeben haben. Die Abmeldung vom Newsletter bestätigen Sie nach Eintragung der E-Mail-Adresse per Klick auf „Abmelden“. Sie erhalten im Anschluss eine Bestätigung zur erfolgreichen Abmeldung. Die endgültige Löschung der persönlichen Daten erfolgt innerhalb von 7 Tagen.

6 Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung anderer Onlinedienste

Das Dialogbüro der Initiative „Deutschland spricht über 5G“ ist zur redaktionellen Aufgabenerfüllung in sozialen Netzwerken und anderen Onlinediensten, wie Twitter, Facebook, Instagram und YouTube aktiv.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.
Zudem machen wir ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Onlinedienste die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. Das BMVI hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

7 Betroffenenrechte

Sowohl im Rahmen der Erfüllung öffentlicher Aufgaben als auch als zivilrechtliche Vertragspartei ist das BMVI verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Den betroffenen Personen stehen daher nachfolgende Rechte aus der DSGVO zur Verfügung.

Diese Rechte können Sie unter den unter Ziffer 1 genannten Erreichbarkeiten schriftlich geltend machen. Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an den unter Ziffer 1 genannten Datenschutzbeauftragten im BMVI wenden.

7.1    Recht auf Auskunft – Artikel 15 DSGVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhalten betroffene Personen eine umfassende Einsicht in die sie betreffende personenbezogene Daten und einige andere wichtige Kriterien, wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

7.2    Recht auf Berichtigung – Artikel 16 DSGVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für betroffene Personen, unrichtige sie betreffende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

7.3    Recht auf Löschung – Artikel 17 DSGVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für betroffene Personen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

7.4    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung – Artikel 18 DSGVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für betroffene Personen, eine weitere Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch die betroffenen Personen ein.

7.5    Recht auf Datenübertragbarkeit – Artikel 20 DSGVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für betroffene Personen, die sie betreffende personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Artikel 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

7.6    Recht auf Widerspruch – Artikel 21 DSGVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für betroffene Personen, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Das Recht gilt gemäß § 36 BDSG nicht, wenn eine öffentliche Stelle durch Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet ist.

7.7    Recht auf Widerruf der Einwilligung – Artikel 13 und 14 DSGVO

Sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

7.8    Beschwerdemöglichkeit – Artikel 77 DSGVO

Sie haben die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde gegen die Datenverarbeitung des BMVI an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu wenden, die die datenschutzrechtliche Aufsicht über die Bundesbehörden hat.