Mobilfunkstrategie und 5G-Netzausbau

Europa macht mobil: der 5G-Aktionsplan der EU

Die neue Mobilfunkgeneration 5G ist ein Schlüsselfaktor für die Wettbewerbsfähigkeit Europas. Damit die Mitgliedstaaten die Technik koordiniert einführen, bündelt ein Aktionsplan alle Maßnahmen beim Aufbau.

Der neue Mobilfunkstandard beschleunigt nicht nur das mobile Internet. Er ist auch ein Treiber der Wirtschaft. Es wird erwartet, dass die Mobilfunknetzbetreiber ab dem Jahr 2025 mit 5G weltweit einen jährlichen Umsatz von rund 200 Milliarden Euro erzielen. Auch bei der Beschäftigung erwarten Expertinnen und Experten positive Effekte. So sollen bis zu 2 Millionen Arbeitsplätze in der EU neu entstehen. Die Voraussetzung dafür: Der sogenannte 5G-Aktionsplan der EU wird erfolgreich umgesetzt.

Der Aktionsplan „5G für Europa“

Am 14. September 2016 hat die EU-Kommission den Aktionsplan „5G für Europa“ veröffentlicht. Er dient als europäischer Fahrplan für eine kommerzielle Markteinführung der 5G-Technologie bis Ende 2020. Bis 2025 wiederum soll der neue Standard dann flächendeckend in Städten und entlang wichtiger Verkehrswege verfügbar sein. 

Zwar ist das Einführen von 5G in erster Linie eine nationale Angelegenheit der Mitgliedstaaten. Der Aktionsplan definiert jedoch den zeitlichen und rechtlichen Rahmen für einen schnellen und koordinierten Ausbau in Europa. Um Ineffizienzen vorzubeugen und ein investitionsfreundliches Umfeld zu schaffen, betont der Aktionsplan die Bedeutung eines grenzüberschreitend einheitlichen Vorgehens bei Forschung, Planung und Koordination. Außerdem dient der Plan dazu, die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und die Europäische Union zu einem Vorreiter bei 5G zu machen.

Zu den festgelegten Handlungsfeldern des Aktionsplans gehören unter anderem das Bereitstellen sowie das Harmonisieren von Frequenzen für 5G. Ebenfalls zählen eine optimale Kombination von Festnetz- und Drahtlostechnik für eine breite Verfügbarkeit von 5G dazu wie auch das Unterstützen von wachstumsfördernden 5G-Innovationen mittels Investitionen. Günstige politische Rahmenbedingungen werden ebenfalls geschaffen, damit Gesellschaft und Wirtschaft von einer wettbewerbsfähigen EU profitieren.

So wird der digitale Binnenmarkt gestärkt

Der Aktionsplan „5G für Europa“ ist eng an die Strategie der Kommission für den digitalen Binnenmarkt geknüpft sowie an den Europäischen Kodex für elektronische Kommunikation. Das übergeordnete Ziel dieser und weiterer Programme: den digitalen Binnenmarkt und damit den Technologiestandort Europa attraktiv und wettbewerbsfähig machen. Diese abgestimmte Ausrichtung stellt die Anschlussfähigkeit zwischen den einzelnen Programmen und Initiativen sicher.

Investitionen geben Schubkraft

Die EU fördert 5G-Forschungsprojekte im Rahmen einer 5G-Public-Private-Partnership (einer öffentlichen privaten Partnerschaft, kurz 5G-PPP) mit insgesamt mehr als 400 Millionen Euro. Die 5G-PPP wurde 2013 zur Erforschung und Förderung von 5G-Techniken in Europa ins Leben gerufen und hat seitdem bereits wichtige Weichen gestellt. Die EU-Fördermittel mobilisieren weitere private Investitionen in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro. Damit baut die EU ihre Spitzenposition beim Fördern von 5G-Diensten aus.

Was ist mit der Cybersicherheit?

Da insbesondere sensible Dienste auf 5G-Netze angewiesen sein werden, ist es für die EU von hoher strategischer Bedeutung, die Netzsicherheit zu gewährleisten. Auf Empfehlung der EU-Kommission vom 26. März 2019 führten die Mitgliedstaaten daher eine Risikobewertung der 5G-Netzsicherheit durch. Anschließend einigten sie sich darauf, die Anforderungen an die Cybersicherheit zu erhöhen. Auf Basis einer zweistufigen Risikobewertung – zunächst auf nationaler Ebene und später europäisch koordiniert – entstand Ende 2019 ein umfassender EU-Risikobewertungsbericht. Dieser definiert strategische und technische Maßnahmen zur Risikominderung sowie zur Sicherstellung der Netzsicherheit. Die Mitgliedstaaten bewerten in Zusammenarbeit mit der Kommission die Auswirkungen, um zu ermitteln, ob weitere Maßnahmen erforderlich sind.

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