Über uns

Die Dialoginitiative der Bundesregierung Deutschland spricht über 5G will dabei unterstützen, die neue Technologie zu verstehen und ihre Möglichkeiten zu entdecken. Deutschland spricht über 5G informiert über das aktuelle Geschehen bei der Implementierung von 5G und versorgt Sie mit allen Fakten und Details rund um den Mobilfunknetzausbau. Darüber hinaus sucht die Initiative den Dialog mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, um Ihre Fragen zu klären und sich Ihrer Sorgen und Kritik bezüglich des Themas anzunehmen.

Die Dialoginitiative zum Mobilfunkausbau und zu 5G ist eine Maßnahme der Mobilfunkstrategie, die im November 2019 durch die Bundesregierung beschlossen wurde. Ihr Hauptabsender ist die Bundesregierung unter Federführung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die beteiligten Ressorts und Behörden der Bundesregierung stellen sich auf dieser Seite vor, jedes mit seinen spezifischen Berührungspunkten zum Thema 5G-Mobilfunk. Gemeinsam mit dem Dialogbüro wurden die sieben Basisrubriken des Informationsportals geschaffen. Auch unsere Antworten im Online-Dialog werden in den adressierten Ressorts und Fachabteilungen besprochen, so dass Sie sich sicher sein können, eine aktuelle und glaubwürdige Antwort auf Ihre Fragen zu erhalten.

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) umfasst neun Abteilungen mit insgesamt ca. 1.250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Bonn und Berlin. Um die Teilhabe aller am digitalen Zeitalter zu ermöglichen, ist das BMVI seit 2013 auch für den Aus- und Aufbau der digitalen Infrastruktur zuständig – unter anderem im Bereich des Festnetzes und des Mobilfunks. Der flächendeckende Ausbau der Datenautobahnen sichert Teilhabe, Beschäftigung, Wachstum und Wohlstand für die Zukunft. Dafür steht das „I“ im BMVI. Für die digitale Transformation der Gesellschaft hat die Mobilfunktechnologie enorm an Bedeutung gewonnen. Die Leistungsfähigkeit der Mobilfunktechnik entwickelt sich so rasant, dass der Mobilfunk zu einer Schlüsseltechnologie der digitalen Transformation in Wirtschaft und Gesellschaft geworden ist. Das BMVI unterstützt die leistungsfähige Einführung der 5. Mobilfunkgeneration (5G) - etwa durch staatlich geförderte 5G-Forschungsinitiativen, mit denen die technischen und wirtschaftlichen Potenziale von 5G anschaulich und praxisnah entwickelt, erprobt und demonstriert werden können.

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist u.a. für Regulierungs- und Wettbewerbsfragen in der Telekommunikationspolitik, einschließlich des Mobilfunks, zuständig; ebenso für die Standardisierungspolitik, Aspekte der elektromagnetischen Verträglichkeit (EMV) und Sicherheitsfragen in der Wirtschaft. Ein wichtiges Themenfeld stellt zudem die Regulierung des europäischen Binnenmarktes für Endgeräte sowie die Überprüfung der gesetzlichen Regelungen durch die Marktbeobachtung dar. Aufgabe des BMWi ist es, die digitale Transformation in der Wirtschaft voranzutreiben und gesamtwirtschaftliche Innovations- und Wachstumspotenziale aus der 5G-Techologie verfügbar zu machen; in der Industrie ebenso wie im Dienstleistungssektor. Ziel ist es insbesondere, die Digitalisierung des Mittelstands zu forcieren, bestmögliche Voraussetzungen für Start-ups zu schaffen und letztlich sicherzustellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger überall im Land von innovativen Diensten profitieren können.

Bundesnetzagentur (BNetzA)

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) ist im Zusammenhang mit 5G unter anderem mit drei zentralen Aufgabenbereichen betraut. Erstens ist sie für die Bereitstellung von Frequenzen, also geeigneten Bereichen des Funkspektrums verantwortlich. Den Mobilfunknetzbetreibern werden dabei Auflagen für die Versorgungsabdeckung gemacht. Die Bundesnetzagentur führt ein Monitoring der Mobilfunkversorgung durch. Funkspektrum ist ein wertvolles öffentliches Gut, das in bestimmten Bereichen knapp ist. Daher kommt es darauf an, bei einer solchen Knappheit für die Allgemeinheit den größten Nutzen zu generieren. Bei der Frequenzvergabe 2019 war dies wieder eine Auktion, bei der die Bieter durch ihre Gebote dokumentierten, dass sie das Spektrum effektiv nutzen werden. Zweitens überwacht die Bundesnetzagentur die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte zum Schutz von Personen in elektromagnetischen Feldern von Funkanlagen. Diese Grenzwerte sind durch Gesetz und Verordnung so festgelegt, dass bei deren Einhaltung der Personenschutz gewährleistet ist. Ohne eine Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur darf ein 5G Mobilfunkstandort, sofern er der Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder (BEMFV) unterliegt, nicht in Betrieb genommen werden. Die standortbescheinigungspflichtigen Funkanlagenstandorte werden mit den in der Standortbescheinigung festgelegten Sicherheitsabständen von der BNetzA in einer EMF-Karte veröffentlicht. Schließlich begleitet die Bundesnetzagentur die technische Normung im Bereich des Mobilfunks und die koordinierte Vergabe von Rufnummern. Hier geht es darum, dass die vielen Geräte, die künftig vernetzt werden, untereinander die „gleiche Sprache“ sprechen und sich auch gegenseitig erreichen können.

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) ist im Rahmen seiner Zuständigkeit für den umweltbezogenen Gesundheitsschutz für den Schutz der Bevölkerung vor den Risiken der elektromagnetischen Felder verantwortlich. Wesentliches Ziel hierbei ist, dass die Felder bei jedem Ausbauschritt sicher und nachweislich so begrenzt sind, dass es zu keinen schädlichen gesundheitlichen Auswirkungen kommt. Überdies begleitet das BMU weitere Umweltauswirkungen des Mobilfunkausbaus, wie etwa Fragen des Naturschutzes sowie des Energie- und des Rohstoffbedarfs. Die nachhaltige Gestaltung der Digitalisierung ist einer der aktuellen Arbeitsschwerpunkte des BMU.

Bundesamt für Strahlenschutz (BfS)

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) beschäftigt sich als die zentral zuständige Bundesbehörde in Deutschland mit allen Fragen der Strahlung. Mit seinen Forschungsergebnissen und der Bewertung von Strahlenrisiken bietet das BfS für die Menschen Orientierung in einem für sie unbekannten Raum.
Auch die hochfrequenten elektromagnetischen Felder des Mobilfunks werden seit Jahrzehnten wissenschaftlich begleitet. Der Wissensstand ist bereits sehr groß. Viele tausend Studien untersuchen alle Aspekte, die sich auf die Gesundheit der Menschen und die Umwelt auswirken könnten.
Die Fachleute im BfS arbeiten daran, bestehende Unsicherheiten zu reduzieren und Risiken für Mensch und Umwelt wissenschaftsbasiert zu bewerten. Mit den gewonnenen Erkenntnissen berät das BfS die Politik, informiert die Öffentlichkeit und empfiehlt Schutz- und Vorsorgemaßnahmen. Damit schafft das BfS die Grundlage für einen wissensbasierten und bewussten Umgang mit Strahlung.